Haftungsrecht/ Pflichten des Betreibers einer Waschanlage

  • Kategorie: Allgemeines
  • dauer: 1 Minute
Haftungsrecht/ Pflichten des Betreibers einer Waschanlage

BGH, Urt. v. 19.7.2018 – VII ZR 251/17

Der Schutz der Rechtsgüter der Benutzer erfordert es, dass von dem Betreiber
einer Waschstraße nicht nur die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln
der Technik verlangt wird. Sind Schädigungen zu besorgen, wenn die Kunden
bei der Nutzung der Anlage – zwar selten, aber vorhersehbar – nicht die notwendigen
Verhaltensregeln einhalten, muss der Betreiber in geeigneter Weise
darauf hinwirken, dass kein Fehlverhalten vorkommt. Den Betreiber einer
Waschstraße trifft deshalb die Pflicht, die Benutzer der Anlage in geeigneter
und ihm zumutbarer Weise über die zu beachtenden Verhaltensregeln zu informieren (Ls).

Schlagworte: