Aktuelles

Verkehrszivilrecht/ Schmerzensgeld bei Schadensanfälligkeit

Verkehrszivilrecht/ Schmerzensgeld bei Schadensanfälligkeit

OLG Hamm, Beschl. v. 15.3.2018 - 7 U 4/18 1. Im Rahmen der Bemessung eines Schmerzensgeldes ist sowohl für die Ausgleichsfunktion als auch in besonderem Maße für die Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes der Grad der Verursachung von Bedeutung, mit welchem die schädigende Handlung zu den Leiden des Verletzten beigetragen hat. 2. Wenn die Gesundheitsbeeinträchtigungen Auswirkungen einer Schadensanfälligkeit sind, kann es geboten sein, in die Billigkeitsentscheidung miteinzubeziehen, inwieweit die körperlichen Beschwerden des Verletzten einerseits durch den Unfall und andererseits durch die vorher […]
Arzthaftungsrecht/ Aufklärung vor einer OP an Lendenwirbelsäule

Arzthaftungsrecht/ Aufklärung vor einer OP an Lendenwirbelsäule

OLG Hamm, Urt. v. 15.12.2017 - 26 U 3/14 Bei einer relativen Indikation zur Operation an der Lendenwirbelsäule bedarf es einer dezidierten Aufklärung über die echte Alternative einer konservativen Behandlung (Ls). An die Aufklärung bei einer relativen Operationsindikation sind besondere Anforderungen zu stellen, wenn der konservative Therapieansatz zu kurz gewählt worden ist. Auf das erhöhte Risiko einer Duraverletzung - wegen einer Voroperation - ist gesondert hinzuweisen (Ls). Bei einer chronischen inkompletten Kaudalähmung mit Störung der Sexualfunktion, Fußheber- und Fußsenkerparese und […]
Arzthaftungsrecht/ Schmerzensgeldanspruch

Arzthaftungsrecht/ Schmerzensgeldanspruch

Nach einem erteilten Hinweis des OLG Hamm wurde durch die Klägerin im Wege der Berufungsrücknahme ein Rechtsstreit beendet, in welchem diese aufgrund einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung ihres Ehemanns, durch die jener impotent geworden sein soll, Schmerzensgeld in der Größenordnung von 20.000,-- € von dem beklagten Krankenhaus verlangt hatte. Zuvor wurde die Klage bereits durch das LG Hagen abgewiesen. Nach dem Hinweisbeschluss des OLG Hamm fehle es an der Verletzung eines eigenen Rechtsgutes der Klägerin und somit an einer Voraussetzung für […]

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