Medizinstrafrecht / Arztstrafrecht

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Was versteht man unter dem Begriff Medizinstrafrecht bzw. Arztstrafrecht?

Das Gebiet des Medizinstrafrechts bzw. des Arztstrafrechts umfasst die Verteidigung von Ärzten, Zahnärzten, Psychotherapeuten, Apothekern und anderen Leistungserbringern im Gesundheitswesen, wie beispielsweise Physiotherapeuten und Angehörigen von Pflegediensten.

Da dieses Betätigungsfeld eine Schnittstelle zwischen dem „gewöhnlichen“ Strafrecht, dem Wirtschaftsstrafrecht, sowie dem Medizin- und Medizinprodukterecht darstellt, erfordert eine ordnungsgemäße Verteidigung neben dem eigentlichen strafrechtlichen Wissen mindestens gleichwertige Kenntnisse und Erfahrungswerte auf dem Gebiet des Medizinrechts.

Daneben erfordern die fachspezifischen Fakten und Termini, auch im Rahmen der häufig notwendigen Überprüfung von Sachverständigengutachten, neben dem straf- und medizinrechtlichen Know-how zudem ein tiefgründiges medizinisches Verständnis.

Denn neben der Bearbeitung des rein strafrechtlichen Vorwurfs muss sich der Fokus des mandatierten Rechtsanwaltes auch immer auf mögliche Konsequenzen des Strafverfahrens auf die Approbation, die Kassenzulassung, ferner auf etwaige Schmerzensgeldansprüche und weitere berufsrechtliche Maßnahmen richten.

Mithin ist stets auf die drohende berufliche und auch persönliche Existenzvernichtung des jeweiligen Mandanten zu achten, u.a. dadurch, dass es nach Möglichkeit eine öffentliche Hauptverhandlung mit entsprechender Medienwirkung zu vermeiden gilt.

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über die im Medizinstrafrecht bzw. Arztstrafrecht praxisrelevanten Strafvorwürfe:

  • Abrechnungsbetrug (Rezeptbetrug),
  • Unerlaubte ärztliche Sterbehilfe,
  • Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse,
  • Fahrlässige Tötung bzw. fahrlässige Körperverletzung (Behandlungsfehler, Aufklärungsmängel),
  • Unterlassene Hilfeleistung,
  • Unerlaubter Schwangerschaftsabbruch,
  • Sexueller Missbrauch,
  • Steuerhinterziehung,
  • Untreue,
  • Verstoss gegen das Arzneimittelgesetz,
  • Verstoss gegen die ärztliche Schweigepflicht,
  • Verstoss gegen das Betäubungsmittelgesetz,
  • Verstoss gegen das Transplantationsgesetz (Organspende),
  • Vorteilsnahme/ Bestechlichkeit (Medizinsponsoring).

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